Photovoltaikanlage Rechtsfragen

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Rechtsfragen bei der Installation einer Photovoltaikanlage

Photovoltaik Rechtsfragen
Photovoltaikanlage Rechtsfragen © Vege, fotolia.com

Soll eine Photovoltaikanlage installiert werden, dann geht es auch immer um einige rechtliche Aspekte. Hier ein kurzer Blick auf die rechtliche aktuelle Situation.

Baugenehmigung

Es handelt sich bei Photovoltaikanlagen grundsätzlich um Anlagen, die dem Baurecht entsprechen müssen. Da Baurecht Ländersache ist, müssen sich Interessenten in ihrem Bundesland erkundigen, wie die Vorschriften geregelt sind. In den meisten Bundesländern ist für Photovoltaikanlagen, die auf Gebäudedächern installiert werden, keine Baugenehmigung erforderlich. Der Bauherr ist dafür verantwortlich, dass die Solaranlage dem Baurecht entspricht, es wird nicht durch die Behörden überprüft.

Anders sieht es jedoch für größere Photovoltaikanlagen aus, die auf Freiflächen aufgestellt werden. Für die ist in fast allen Bundesländern eine Baugenehmigung für Anlagen gefragt, die eine festgelegte Größe überschreiten (meistens neun Meter Länge und drei Meter Höhe). Auch Photovoltaikanlagen, die auf Gebäuden mit Denkmalschutz errichtet werden sollen, benötigen fast immer eine Baugenehmigung.

Tipp: Um jeden Zweifel auszuräumen, sollte man sich vor Beginn bei der Kommune oder dem Land über die jeweils geltenden Vorschriften erkundigen.
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Weitere Rechtsfragen

Darüber hinaus sind einige andere rechtliche Aspekte zu beachten. Neben dem Erneuerbare Energien Gesetz als Grundlage für die Förderung der Photovoltaik geht es auch um Fragen, die sich ergeben hinsichtlich

  • der Finanzierung der Photovoltaikanlage,
  • der steuerlichen Einordnung der Einnahmen durch die Photovoltaikanlage oder
  • der Gewährleistung bzw. der Produkt-/Leistungs-Garantien, die Hersteller von Modulen oder Wechselrichter geben oder
  • der Rechtssicherheit der zwanzigjährigen Bindung der Einspeisevergütung.

Diese Punkte werden aber unter den jeweiligen Themengebieten direkt erörtert.

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